Kategorie: Politik

Zahlenverliebte Wahlanalysen auf neutralem Boden, aber auch Gezeter und Gestänk mit starker persönlicher Färbung.

Politik

Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2022: Ausgangslage und Umfragen

Die Landtagswahlen vieler Bundesländer hatten ab und an Auswirkungen jenseits der Landesgrenzen – der Sieg Gerhard Schröders 1998 in Niedersachsen machte ihn automatisch zum Kanzlerkandidaten, nach …

Politik

Landtagswahlen in Schleswig-Holstein 2022: Ausgangslage und Umfragen

Premiere in der Bundesrepublik: Erstmals stellt sich eine Jamaika-Koalition, die tatsächlich eine gesamte Legislatur überstanden hat, zur Wiederwahl. Am Sonntag sind die Bürger:innen des nördlichsten Bundeslandes …

Politik

Ist es ein Nachteil, der kleinere Koalitionspartner zu sein?

Ursprünglich wollte ich diesen Beitrag einleiten mit einem Rückgriff auf die Ereignisse im Saarland. Ein vormalig kleiner Koalitionspartner kommt gestärkt aus einer Wahl hervor und kann …

Politik

Größe der deutschen Landtage im Vergleich

Sechzehn Bundesländer = sechzehn Landesparlamente. Sechzehn Wahlverfahren, mit Optionen für Angeberwissen an allen Ecken (Brandenburg hat ein Quorum bereits ab einem Direktmandat! In Bremen gelten die …

Politik

Landtagswahlen im Saarland 2022: Ausgangslage und Umfragen

Es gab eine Zeit vor den massiven Platzproblemen in Torten- und Säulendiagrammen am Wahlabend. Am 5. September 1999 war die Lage besonders übersichtlich: Genau zwei Parteien …

Politik

Die Ampel und der Bundesrat

Mehr Fortschritt möchte die kommende Bundesregierung wagen. In einigen Bereich sind da eher kleine Schritte zu erkennen – bei den anstehenden Reformen des Arbeitsmarktes etwa scheint …

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Warum „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ mehr verdient als einen Prüfungsauftrag

Update Februar 2022: Die kürzlich bekannt gewordene Kommission des Berliner Senats scheint mir ein hinreichend DW-freundliche Ausgestaltung zu besitzen. Der Ursprungsbeitrag folgt. Ich halte die kürzlich …

Politik

Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2021 (2): Welche Koalition repräsentiert am Besten?

Beginnen wir mit der Randnotiz zur ewigen Verdammnis der ewig unzuverlässigen Umfragen: Die letzte Erhebung von INSA zu den Wahlen für das Berliner Stadtstaatenparlament war für …

Politik

Der Bundesrat am Ende der Ära Merkel

Morgen ist Bundestagswahl – und bald danach wird erstmals seit 16 Jahren nicht mehr Angela Merkel Regierungschefin sein. Wie sieht die Lage in den Landesparlamenten aus …

Politik

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2021 (1): Ausgangslage und Umfragen

Zu den glücklichen Fügungen für die Sozialdemokratie gehört, dass am kommenden Sonntag in zwei Bundesländern gewählt wird, in denen sie auch mit akzeptabler (Hallo Berlin!) respektive …