Schlagwort: Bundesrat

Politik

Landtagswahlen 2011: Eine Zusammenfassung

Nach dem letzten sonntäglichen Wahlgang in Berlin ist nun erst einmal bis ins nächste Jahr hinein Ruhe, was angesichts des daueralerten Zustandes der Republik sicher keine …

Politik

„Halbzeit“ bei den Landtagswahlen 2011 – der neue Bundesrat

Davon ausgehend, dass alle möglichen und präferierten Koalitionen auch umgesetzt werden (also CDU-SPD in Sachsen-Anhalt, Rot-grün in Rheinland-Pfalz, Grün-rot in Baden-Württemberg), sieht der Bundesrat nach der …

Politik

Bürgerschaftswahlen in Hamburg 2011 (2): Im Bundesvergleich

Nachdem ich im letzten Beitrag allgemein auf die vergleichsweise volatile Wahlergebnisentwicklung in der Hamburger Bürgerschaft eingegangen bin, wende ich mich diesmal der Kontextualisierung im bundesrepublikanischen Umfeld …

Politik

Landtagswahlen 2011: Zeit der Entscheidung oder viel Lärm…?

Insgesamt sechs Landtage respektive dieser Funktion entsprechende Stadtparlamente werden in diesem Jahr gewählt. (Bitte obligatorischen „Superwahljahr“-Satz inklusive selbstironischer Distanzierung denken. Danke.) Neben den jeweiligen Auswirkungen auf …

Politik

Große Koalition in NRW: Der neue Bundesrat – Optionen für Schwarz-gelb

Update 19. März 2012: Dieser Artikel vom Mai 2010 beschäftigte sich mit der Situation in NRW nach der letzten Landtagswahl. Ein Beitrag, der sich mit den …

Politik

Landtagswahl in NRW (1): Die Ausgangslage, Auswirkungen auf den Bundesrat

Allmählich wäre es Zeit, statt des in den 90er-Jahren so beliebten „Under construction“-GIFs ein „Bin gleich wieder da“-Schild an diesen Blog zu hängen., wie bei manchen …

Politik

Der Bundesrat als Gegengewicht zu Schwarz-Gelb?

Oskar Lafontaine kündigte es noch am Wahlabend an: Der Bundesrat wird das Instrument für Oppositionspolitik werden. Gut gebrüllt, Löwe? Vermittlungausschuss oder gar Totalblockade für Projekte des …