Schlagwort: Bundesrat

Politik

Landtagswahlen im Saarland 2022: Ausgangslage und Umfragen

Es gab eine Zeit vor den massiven Platzproblemen in Torten- und Säulendiagrammen am Wahlabend. Am 5. September 1999 war die Lage besonders übersichtlich: Genau zwei Parteien …

Politik

Die Ampel und der Bundesrat

Mehr Fortschritt möchte die kommende Bundesregierung wagen. In einigen Bereich sind da eher kleine Schritte zu erkennen – bei den anstehenden Reformen des Arbeitsmarktes etwa scheint …

Politik

Der Bundesrat am Ende der Ära Merkel

Morgen ist Bundestagswahl – und bald danach wird erstmals seit 16 Jahren nicht mehr Angela Merkel Regierungschefin sein. Wie sieht die Lage in den Landesparlamenten aus …

Politik

Bundestagswahl 2017 (1): Die Entwicklungen im Bundesrat in der Legislaturperiode

In regelmäßigen Abständen betrachte ich, wie sich die Lage in der zweiten Kammer des deutschen Parlamentes entwickelt. Zwar ist der Bundesrat seinen dramaturgischen Platz als großer …

Politik

Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016

Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals „rechts überholt“. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel …

Politik

Der Bundesrat im Mai 2016

Drei-Parteien-Koalitionen sind in der Bundesrepublik selten und werden meist nur als letzter Ausweg genutzt, um Patt-Situationen zu vermeiden oder wenn sich CDU und SPD in einem …

Politik

Der Bundesrat Anfang 2016

Gratis Idee für anstehende Seminararbeiten in politischer Kommunikation: Eine Längsschnittstudie über die Entstehung des Begriffs „Superwahljahr“ und die implizit geltende Mindestanzahl von Wahlen in einem solchen. …

Politik

Sitzverteilung im Bundesrat 2015 nach der Bürgerschaftswahl in Bremen

Auch wenn die Bürgerschaftswahl in Bremen ein deutlich knapperes Ergebnis produzierte als prognostiziert, hat sich aus Bundesratssicht die Erwartung bestätigt. Mit der Konstitituierung der Bürgerschaft führt …

Politik

Alle bunt, außer Bayern: Der Bundesrat Ende 2014

Die Bilder, die ich in diesen Beiträgen einfüge, sind mit einem (hoffentlich demnächst wirklich öffentlich verfügbaren) Skript von mir erstellt, das sich die Wahltermine und -ergebnisse holt, verarbeitet und …

Politik

Merkel III und Schwarz-Grün in Hessen: Der Bundesrat Anfang 2014

Gut drei Monate nach der letzten Bundestagswahl und der am gleichen Tag abgehaltenen Landtagswahl in Hessen ist es Zeit für einen kurzen Überblick, wie sich die …