Schlagwort: Bundesrat
Der Bundesrat zu Beginn der Kanzlerschaft Merz‘
Es ist sehr, sehr lange her, dass eine Bundesregierung auch in der Länderkammer die Stimmenmehrheit hinter sich wusste und somit bei Fragen, die auch die Länder …
Vor der Bundestagswahl 2025: Die Lage im Bundesrat
Der neue Bundeskanzler hat womöglich kein SPD-Parteibuch mehr, definitiv wird es keine Ampelregierung mehr geben: Aber wie steht es mit der zweiten Kammer aus? (Zu meinem …
Landtagswahl in Thüringen 2024: Die Ausgangslage
Alle fünf Jahre gibt es das Herbsttrio der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Drei Neue Bundesländer, allerdings jeweils mit Regierungen angeführt von anderen Parteien. In …
Landtagswahlen im Saarland 2022: Ausgangslage und Umfragen
Es gab eine Zeit vor den massiven Platzproblemen in Torten- und Säulendiagrammen am Wahlabend. Am 5. September 1999 war die Lage besonders übersichtlich: Genau zwei Parteien …
Die Ampel und der Bundesrat
Mehr Fortschritt möchte die kommende Bundesregierung wagen. In einigen Bereich sind da eher kleine Schritte zu erkennen – bei den anstehenden Reformen des Arbeitsmarktes etwa scheint …
Der Bundesrat am Ende der Ära Merkel
Morgen ist Bundestagswahl – und bald danach wird erstmals seit 16 Jahren nicht mehr Angela Merkel Regierungschefin sein. Wie sieht die Lage in den Landesparlamenten aus …
Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016
Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals „rechts überholt“. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel …
Der Bundesrat im Mai 2016
Drei-Parteien-Koalitionen sind in der Bundesrepublik selten und werden meist nur als letzter Ausweg genutzt, um Patt-Situationen zu vermeiden oder wenn sich CDU und SPD in einem …
Der Bundesrat Anfang 2016
Gratis Idee für anstehende Seminararbeiten in politischer Kommunikation: Eine Längsschnittstudie über die Entstehung des Begriffs „Superwahljahr“ und die implizit geltende Mindestanzahl von Wahlen in einem solchen. …