Schlagwort: Bundesrat
Die Ampel und der Bundesrat
Mehr Fortschritt möchte die kommende Bundesregierung wagen. In einigen Bereich sind da eher kleine Schritte zu erkennen – bei den anstehenden Reformen des Arbeitsmarktes etwa scheint …
Der Bundesrat am Ende der Ära Merkel
Morgen ist Bundestagswahl – und bald danach wird erstmals seit 16 Jahren nicht mehr Angela Merkel Regierungschefin sein. Wie sieht die Lage in den Landesparlamenten aus …
Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016
Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals „rechts überholt“. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel …
Der Bundesrat im Mai 2016
Drei-Parteien-Koalitionen sind in der Bundesrepublik selten und werden meist nur als letzter Ausweg genutzt, um Patt-Situationen zu vermeiden oder wenn sich CDU und SPD in einem …
Sitzverteilung im Bundesrat 2015 nach der Bürgerschaftswahl in Bremen
Auch wenn die Bürgerschaftswahl in Bremen ein deutlich knapperes Ergebnis produzierte als prognostiziert, hat sich aus Bundesratssicht die Erwartung bestätigt. Mit der Konstitituierung der Bürgerschaft führt …
Alle bunt, außer Bayern: Der Bundesrat Ende 2014
Die Bilder, die ich in diesen Beiträgen einfüge, sind mit einem (hoffentlich demnächst wirklich öffentlich verfügbaren) Skript von mir erstellt, das sich die Wahltermine und -ergebnisse holt, verarbeitet und …