Lange Zeit sah es aus, als ob der Südwesten die Klammer um größere Ambitionen von Bündnis 90/Die Grünen herum wäre. Zeichen, dass die Partei größere Ökobrötchen backen kann, gab es schon vorher, etwa die ersten Bundestagsdirektmandate oder zahlreiche Rathäuser – aber einen Regierungschef stellen? Zweitgrößte, ja sogar größte Partei in einem Bundesland werden? Huiui. Und so ein wenig in typischem Aufstieg-und-Fall-Duktus schwangen einige dieser Indikatoren zuletzt wieder ins Gegenteil um, und das stärker als angesichts der üblichen Kampagnenschwäche der Partei erwartbar. Friedrichshain-Kreuzberg? Wählte einen Abgeordneten der Linken direkt. Parlamente in den Neuen Bundesländern? Schwieriges Thema. Und wenn Winfried Kretschmann in den Ruhestand geht, verliert die Partei auch mit ihm das Ministerpräsidentenamt?
So wirkte es für einige Zeit.
Manuel Hagel, diesen Namen musste ich definitiv gerade nicht noch einmal nachschauen, sah lange nach dem unabwendbaren künftigen Ministerpräsidenten aus. Ja, die Union steht insgesamt bundesweit nicht toll da – aber eben immer noch besser als Kretschmann-lose Grüne oder, natürlich, SPD und FDP. Vielleicht lässt sich mit etwas Glück auch die Aufmerksamkeit für der AfD dienende Themen klein halten?
Zehn Punkte Vorsprung prognostizierten zu Jahresbeginn die Institute. Eine CDU-geführte Regierung in Stuttgart, endlich wieder alles in Ordnung.
Dann kamen… eine Reihe von Dingen. Ein neues Heizungsgesetz, dass bei Weitem nicht der offensichtliche Win-Win ist. Merz in grandioser Instinktlosigkeit. Ein dritter Golfkrieg mit unabsehbaren Folgen gerade für Energieversorgung.
Und Manuel Hagels Vergangenheit. Das etwas peinliche Video, in welchem er den Treibhauseffekt erklärt wie chatGPT zu schlimmsten Momenten. Und das wenigstens sexistische, unangenehme, argumentierbar übergriffige Beschreiben von Realschülerinnen-Besuchen.
Wie wichtig so etwas im einzelnen wird? Schwierig. In meinem eigenen Dunstkreis werden die entsprechenden Debatten und Aufnahmen weit geteilt. Erreicht es jene Menschen, die gerade noch zögern? Das wird sich erst Morgen zeigen. Meistens tendiere ich dazu, für Bündnis 90/Die Grünen keinen Schlussoptimismus anzuraten.
Die aktuelle Situation sieht die Union immer noch mit kleinem Vorsprung – eine Simulation von poll.graphics (mit dem Geschäftsführer Nicolas Scharioth habe ich in Vergangenheit und Gegenwart zusammengearbeitet) prognostiziert ihnen eine Mehrzahl aller Landkreise, aber oft mit wenigen Prozentpunkten Vorsprung.
Insofern Momentum Impuls als physikalische Metapher tatsächlich eine Bedeutung hat, könnte es für Cem Özdemir tatsächlich reichen. Für die Union käme es zur Unzeit – und auch das erkennbar desaströs SPD-Ergebnis hilft der Koalition nicht. Immerhin hat die FDP gute Chancen, in einem Landtag zu bleiben, und die Linken dürften ihren Nemesis bezwingen. Für den Bundesrat machen alle wahrscheinlichen Ausgänge übrigens keinen Unterschied, da eine reine CDU-SPD-Koalition ohnehin nie wahrscheinlich war.
Offenlegung: Ich war von c. 2002 bis 2009 Mitglied der FDP und bin seit 2009 Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Bei keiner der kommenden Wahlen strebe ich ein Amt oder Mandat an. Ich bin in der Entwicklung von Wahlkampf-Webanwendungen für Bündnis 90/Die Grünen involviert.
