Die Abstimmungen in Sachsen und Thüringen am kommenden Sonntag haben eine Menge Gemeinsamkeiten: Schwächelnde Ampel-Parteien von knapp über der Fünfprozenthürde bis knapp an der demoskopischen Messbarkeit, eine CDU, die hofft, irgendwie doch noch die stärkste Partei werden zu können und dabei womöglich von der AfD überholt wird.
Großer Unterschied: In Sachsen stellt sich kein Linke-Regierungschef zur Wiederwahl, die PDS und ihre Nachfolgeorganisationen waren seit jeher nur in der parlamentarischen Opposition. Das heißt jedoch, dass der Ramelow-Bonus fehlt und die Partei ungebremst nach unten rauschen kann. So unvorstellbar das noch vor ein paar Jahren geklangen hätte, sind nun auch in den Neuen Bundesländern Parlamente ohne die Linke denkbar. Mit dabei ist allerdings deren Ausgründung um Sahra Wagenknecht.
Doch zunächst der Blick auf die Ergebnisse seit der Wiedervereinigung.
Gut erkennbar: Der enorme – und lange anhaltende – CDU-Höhenflug der Biedenkopf-Jahre und eine seit jeher schwache SPD. Ein wenig Trivia: Die Partei hat in Sachen noch nie bei einer Landtagswahl die 20-Prozent-Marke erreicht und ein Ergebnis von 7,7% wie 2019 ist für eine der großen Parteien schlichtweg beispiellos, ohne bis ins Kaiserreich zurückzurecherchieren. Der FDP gelang dreimal der Einzug in den Landtag, Bündnis 90/Die Grünen immerhin fünf Mal.
Wie das Bündnis Sahra Wagenknecht sich auswirken könnte, haben auch die Ergebnisse zur Europawahl gezeigt:
Allerdings stellte sich natürlich zur Europawahl der einigermaßen beliebte und umtriebige Ministerpräsident Kretschmer nicht zur Wahl, sodass – ähnlich wie in der Betrachtung des Thüringer Europa-Resultates – hier quasi das Roh-Ergebnis ohne Personenboni vorliegt. An diesem Sonntag hat die Union deutlich bessere Chancen als im Juni – und als in Thüringen -, doch den ersten Platz zu verteidigen.
Das alles ergeben nicht eben rosige Vorzeichen für den Sonntag – die Erfahrung lehrt zudem, dass vermeintliche Abwehrversuche wie das Last-Minute-Sicherheitspaket selten den gewünschten Erfolg bringen.
Offenlegung: Ich bin seit 2009 Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und war von c. 2002 bis 2009 Mitglied der FDP.
