Tag Archives: Mecklenburg-Vorpommern

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016: Ausgangslage und Umfragen

Dass ich diese Analysen jetzt schon ein paar Jahre mache und folglich nahezu jede Landtagswahl einen Vorgängerbeitrag hat, bringt Vor- und Nachteile mit sich. Nachteilig ist zum Beispiel, dass sich Trivia nicht guten Gewissens zweitverwerten lässt, so dass ich keinen Grund finde, zu erwähnen, dass die Schwerin die einzige Landeshauptstadt ohne Großstadt-Status ist.

Ein großer Vorteil hingegen: Der Wandel in der politischen Stimmung wird besonders klar, wenn ich alte Tabellenvorlage raushole und dabei merke, welche Anpassungen erforderlich sind. Dass es für die y-Achse bei den Umfragewerten keine Maximalgrenze von 40% mehr braucht. Dass Spalten, in denen die Zustimmung zu dereinst klassischen Koalitionen wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb summiert werden, nun wertfrei geworden sind. Continue reading Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016: Ausgangslage und Umfragen

Bundesrat Mai 2015

Der Bundesrat Anfang 2016

Gratis Idee für anstehende Seminararbeiten in politischer Kommunikation: Eine Längsschnittstudie über die Entstehung des Begriffs “Superwahljahr” und die implizit geltende Mindestanzahl von Wahlen in einem solchen. 2016 sind es derer fünf, 21 von 69 Sitzen im Bundesrat stehen dabei zur Disposition.
Es stellen sich zur Wiederwahl:

  • die grün-rote Landesregierung aus Baden-Württemberg,
  • Malu Dreyers rot-grünes Team aus Rheinland-Pfalz,
  • als einzige CDU-geführte Regierung dieses Jahr: die große Koalition aus Sachsen-Anhalt,
  • die SPD-geführten großen Koalitionen aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.

Neben genuin landesspezifischen Themen (Flughafen! S-Bahn! Bürgerämter!) gibt es dabei auch eine Reihe von Aspekten mit mehr Nahrung fürs Langzeitgedächtnis: Continue reading Der Bundesrat Anfang 2016

Landtagswahlen 2011: Eine Zusammenfassung

Nach dem letzten sonntäglichen Wahlgang in Berlin ist nun erst einmal bis ins nächste Jahr hinein Ruhe, was angesichts des daueralerten Zustandes der Republik sicher keine schlechte Nachricht ist. In der Zwischenzeit wird es sich lohnen, die Entwicklung der Piraten zu verfolgen, ebenso wie die Maßnahmen der FDP, Salonfähigkeit herzustellen. Indes bietet dieser Moment für mich eine willkommene Gelegenheit, einmal alle Wahlen zu rekapitulieren, natürlich mit der ganzen Macht der Säulendiagramme.

Den Anfang macht, ganz trivial, eine Übersicht aller Wahlausgänge (zunächst das Zahlenwerk, dann das erste Säulendiagramm):

Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2011. Erfasst wurden alle Parteien, die bei mindestens einer Wahl ins Landesparlament gekommen sind (außer BIW, weil nur in Bremen relevant).

Einige Bemerkungen dazu schon einmal: Continue reading Landtagswahlen 2011: Eine Zusammenfassung

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011: Ausgangssituation und Umfragen

Auf einmal ist es schon fast wieder September – das heißt nicht nur Einiges für die anderen dieses Blogs wie eben mein Fernstudium (dazu noch im Laufe dieser Woche mehr), sondern auch bald anstehende Landtagswahlen – die letzten des Jahres.

Am kommenden Sonntag wird in Schwerin – Bonuswissen: Die einzige Landeshauptstadt in Deutschland, die keine formale Großstadt ist – der Landtag gewählt.

Im Gegensatz zu den Berliner Wahlen ist das bundespolitische Interesse eher gering, mit Ausnahme der Fragestellung, ob es der NPD gelingt, nach Sachsen zum zweiten Mal einen Wiedereinzug in ein Landesparlament zu vollbringen oder ob nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ein weiteres Mal 2011 die Ambitionen der Rechtsextremen scheitern.

Rückblick: Langfristig stabil

Grob lässt sich die Geschichte der letzten fünf Wahlen im nordöstlichen Bundesland in zwei Perioden einteilen – eine CDU-dominierte Phase nach der Wiedervereinigung und eine, wenn auch teilweise knappe, SPD-Führung danach. Ironie der Geschichte dabei ist, dass die Landtagswahl 1998 zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfand und somit die Ablösung der konservativen Ära parallel stattfand. Continue reading Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2011: Ausgangssituation und Umfragen

Große Koalition in NRW: Der neue Bundesrat – Optionen für Schwarz-gelb

Update 19. März 2012: Dieser Artikel vom Mai 2010 beschäftigte sich mit der Situation in NRW nach der letzten Landtagswahl. Ein Beitrag, der sich mit den Möglichkeiten der 2012er-Neuwahl beschäftigt, wird zu gegebener Zeit erscheinen.

Von allen derzeit diskutierten Varianten in NRW, wobei auch Neuwahlen und eine Minderheitsregierungen nicht ausgeschlossen werden, scheint mir eine Große Koalition am wahrscheinlichsten [Update: Ja, das war ein Irrtum.]. Damit sähe es im Bundesrat also wie folgt aus:

Die Sitzverteilung im Bundesrat, wenn eine Große Koalition gebildet wird.
Die Sitzverteilung im Bundesrat, wenn in NRW eine Große Koalition gebildet wird.

Bestimmte Projekte sind durch diese Konstellation, sollten sie eine Zustimmung der Länderkammer voraussetzen, grundsätzlich vom Tisch, weil weder die SPD noch die Grünen einer Verlängerung von Atomlaufzeiten jemals zustimmen würden.

Bei anderen Projekten, die weniger identitätsstiftend sind, kann die Bundesregierung aber punktuell Allianzen schmieden. Sie braucht zuzüglich zu den 31 Stimmen aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein noch mindestens vier Zustimmungseinheiten. Länder im Bundesrat können nur geschlossen abstimmen, ihre mehreren Sitze also nicht teilen. Daher enthalten sich für gewöhnlich Länder bei Abstimmungen, zu denen die jeweiligen Regierungsparteien unterschiedliche Auffassungen haben.

Um mindestens vier Stimmen zu ergattern, gibt es folgende Möglichkeiten: Continue reading Große Koalition in NRW: Der neue Bundesrat – Optionen für Schwarz-gelb