Am vorvorvergangenen Sonntag fand die letzte Wahl des Jahres in Deutschland statt. Wie sich andeutete, konnte die SPD den Impuls ihrer Umfragewerte in ein gutes Ergebnis umsetzen. Beinahe hätte es sogar für eine klassische rot-grüne Regierung gereicht!
Doch wie oft kommt es eigentlich in Deutschland auf Landesebene zu Neuwahlen? Relativ selten, und außerhalb von Berlin und Hamburg fast nie: Continue reading Vorgezogene Landtagswahlen seit 1948: Gewinner und Verlierer
In diesem Beitrag sehe ich mir ganz klassisch an, wie Niedersachsen in der Vergangenheit gewählt hat und wie die aktuelle Umfragesituation aussieht. Das Land war geprägt von einem enormen Zuwachs für die SPD unter Gerhard Schröder und einem katastrophalen Rückgang unter seiner Kanzlerschaft. Kandidat 2003 war übrigens Sigmar Gabriel.
Continue reading Landtagswahlen in Niedersachsen 2017 (2): Ausgangslage und Umfragen
Der kommende Urnengang im Nordwesten des Landes ist eine Rarität: Zum ersten Mal seit 34 Jahren findet eine Landtagswahl unmittelbar nach einer Bundestagswahl statt. Seit der Wiedervereinigung war die bundesweite Umstimmung immer die letzte Wahl im Jahr, höchstens zeitgleich mit einer anderen Landtagswahl (Mecklenburg-Vorpommern 1998 und 2013, Schleswig-Holstein 2009).
Üblich ist eine Reihe von Landtagswahlen vor einer Bundestagswahl, aus welcher sich dann etwa Trends ablesen lassen, die dann bestätigt werden (Schulz-Zug in der Tat eher auf Draisinenniveau unterwegs) oder nicht (der Union gelingt kein furioses Comeback für Kohls letzte Amtszeit). Continue reading Landtagswahlen in Niedersachsen 2017 (1): Unmittelbar nach dem Bund
Vorab: Es dürfte aufgefallen sein, dass ich in letzter Zeit auf die Rundumbetrachtungen vor Landtagswahlen verzichtet habe. Das liegt zum einen daran, dass Zeit begrenzt ist, zum anderen aber auch an einer intensiveren Auseinandersetzung mit Umfragen vor der Wahl bei zum Spiegel Online. Nichtsdestoweniger werde ich noch einige Betrachtungen zur Lage im Bundesrat nachschieben.
Trailer und Werbung vorbei, jeder hat ein Eis, es kann losgehen.
Landtagswahlen in Jahren, in denen auch der Bundestag neu gewählt wird, erhalten besondere Bedeutung. “Stimmungstest” für die Lage, die Kampagnen, die Kandidaten. Jörg Schönenborn läuft eifrig vor dem Touchscreen auf und ab, die Balkendiagramme unter den Händen des Politik-Houdini erläutern Stimmenverluste oder wichtige Themen. Landespolitik? Bundespolitik? Kommt drauf an. Continue reading Erlauben Landtagswahlentwicklungen Rückschlüsse auf die Bundestagswahl?
Die Nachwirkungszeit der meisten politischen Skandale ist begrenzt. Ob Bonusmeilenprivatverfliegerei, Schwippschwägerversippschaftung bei öffentlichen Aufträgen oder auch nebulöse Spendengelder: von den meisten Malaisen erholt sich eine Person oder eine Partei nach einer Legislatur des Vergessens wieder. So sind weder Kirch noch Schreiber derzeit Bleigewichte an der CDU-Zustimmung, so kam Gregor Gysi vier Jahre nach seinem Rücktritt als Berliner Wirtschaftssenator zurück in die Politik. Es gibt einzelne spektakuläre Ausnahmen davon wie zu Guttenberg. Und, als langfristige Verschiebung des politischen Gewichts, den Berliner Bankenskandal.
Mittlerweile fünfzehn Jahre sind vergangen und die grundsätzliche Neuordnung der Berliner Parteien seither ist unangefochten geblieben. War die Union in der Ära Diepgen mitunter in Steinwurfweite einer absoluten Mehrheit, dümpelt sie seither in bestenfalls mittleren Zwanzig-Prozent-Regionen umher. Nutznießer der später wieder schwächelnden SPD waren andere – die Grüne stiegen langsam auf, die Piraten begannen 2011 ihre kurze Tour in die Landesparlament. Selbst von der 2011 krachend scheiternden FDP konnte die Union nicht profitieren.
Die kommende Wahl wird das Spektrum nicht wieder in Richtung CDU verschieben, sondern einen allmählichen Wandel fortsetzen: 2001 war die erste Landtagswahl n der Bundesrepublik, bei der keine Partei 30% der Stimmen erhielt. Mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit wird am Sonntag die erste Wahl sein, bei der niemand auch nur ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen kann. Somit wird, auch das ein Novum, erstmals auch rechnerisch kein Zwei-Parteien-Bündnis mehr möglich sein. (In Sachsen-Anhalt wäre, rein mathematisch, eine CDU-AfD-Koalition mehrheitsfähig.) Continue reading Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2016: Ausgangslage und Umfragen
Dass ich diese Analysen jetzt schon ein paar Jahre mache und folglich nahezu jede Landtagswahl einen Vorgängerbeitrag hat, bringt Vor- und Nachteile mit sich. Nachteilig ist zum Beispiel, dass sich Trivia nicht guten Gewissens zweitverwerten lässt, so dass ich keinen Grund finde, zu erwähnen, dass die Schwerin die einzige Landeshauptstadt ohne Großstadt-Status ist.
Ein großer Vorteil hingegen: Der Wandel in der politischen Stimmung wird besonders klar, wenn ich alte Tabellenvorlage raushole und dabei merke, welche Anpassungen erforderlich sind. Dass es für die y-Achse bei den Umfragewerten keine Maximalgrenze von 40% mehr braucht. Dass Spalten, in denen die Zustimmung zu dereinst klassischen Koalitionen wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb summiert werden, nun wertfrei geworden sind. Continue reading Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016: Ausgangslage und Umfragen
Wer hinreichend Langzeitgedächtnis für politische Kuriositäten der Bundesrepublik reserviert, erinnert sich gut an den 23. September 2001. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg geschahen eine Reihe von Dingen der Kategorie “Hatten wir so auch noch nicht”:
Spoiler: Das ist nicht passiert. Die weiteren Geschehnisse der Partei sind unter Amüsement–Gesichtspunkten bemerkenswert, politisch sollte sich ihr Einfluss jedoch auf eine Legislatur in Hamburg beschränken.
Selbst in Sachsen-Anhalt, das der DVU 1998 zu einem Achtungserfolg verhalf, waren nur 4,5 Prozent der Stimmen drin, mit der PRO-Abspaltung R-P-B noch ein Zehntelpunkt mehr. In absoluten Stimmen: DVU 1998 – 192 352, PRO 2002 – 52 589, AfD 2016 -272 496. Das zeigt, das die Plattform des Richters wirklich wenig verfing. Continue reading Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 2016 (3): Korrelation zur Schill-Partei 2002
Vor nunmehr 24 Jahren zogen die Republikaner erstmals in den Stuttgarter Landtag ein, mit einem furiosen Ergebnis von knapp elf Prozentpunkten als drittstärkste Kraft. Ihre Stärke verhinderte, dass das vorherige oder die meisten üblichen Koalitionen gebildet werden konnte.
Die Gründung der Partei lag zu diesem Zeitpunkt schon ein knappes Jahrzehnt zurück und ging in erster Linie von unzufriedenen Mitgliedern der Union aus. In diesem Jahr jedoch beflügelte die Debatte um steigende Asylbewerberzahlen Parteien rechts der Union. Die Republikaner versuchten dabei, gleichzeitig die Stimmung mitzunehmen und sich als seriöse rechtskonservative Partei zu präsentieren, nicht ohne sich öffentlich gerne in der Opferrolle der ungerecht verfolgten zu inszenieren (siehe auch die Dissertation “Die Republikaner im baden-württembergischen Landtag – von einer rechtsextremen zu einer rechtsradikalen, etablierten Partei?“). Continue reading Landtagswahlen in Baden-Württemberg 2016 (2): Vergleich mit Republikanern 1992
Im letzten Beitrag zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bemerkte ich, dass es für die SPD womöglich bitterer werde als in den Umfragen vorhergesehen und dass das Bundesland historisch wie politisch ein optimaler Nährboden für ein die erdrutschartigste aller Ergebnisse werden könnte. Und schloss eher der Vollständigkeit halber, dass Union und SPD wohl weiter eine Große Koalition bilden werden, so sie denn eine Mehrheit findet.
Tatsächlich war der Wahlabend eine Bedrohung für die strategischen Ausrufezeichenreserven. Allein in Sachsen-Anhalt:
Wechselwählerdiagramme und bitterste Videoreportagen finden sich bereits online. (Im Gegensatz zu 2011, wo eine erhöhte Wahlbeteiligung möglicherweise der NPD den Einzug in den Landtag unmöglich machte, profitierte die AfD diesmal davon.)
Mich interessierte die Frage, inwieweit sich Vergleiche mit dem DVU-Erfolg von 1998 ziehen lassen. Auf der inhaltlichen Ebene wäre das plausibel, weil die Frey-Partei dereinst vor allem auf der Protestwelle gegen die dämmernde Regierung Kohl und “Polit-Bonzen” schwamm und die AfD die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als Illustration für Politik gegen die Interessen der Bevölkerung nutzt. (Natürlich: die wirtschaftliche Lage in Sachsen-Anhalt ist heute weit besser sein damals, als etwa die Kleinstadt Artern mit knapp 33% Arbeitslosenquote bundesweit bekannt wurde, auch wenn das Land immer noch Hochburg der Berufspendler und des Wegzugs ist.) Continue reading Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 2016 (2): Korrelation zur DVU 1998
Die dritte Landtagswahl am kommenden Sonntag findet in Rheinland-Pfalz statt. Im Vergleich zu Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg ist das Bundesland dabei in der Vergangenheit mit nicht ganz so dramatischen Wendungen aufgefallen, was die Auswirkungen der Wahl umso bedeutsamer macht. SPD und CDU sind deutlich stärker als die kleinen Parteien (auch wenn die Grünen im Windschatten der Ereignisse vom März 2011 ein sehr respektables Ergebnis holten), die FDP ist weder in völliger Diaspora noch in absolut sicheren Gewässern. Lediglich die Linkspartei kann auf präventive Rotkäppchen-Sekt-Lieferungen verzichten. Continue reading Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2016: Ausgangslage und Umfragen