In regelmäßigen Abständen betrachte ich, wie sich die Lage in der zweiten Kammer des deutschen Parlamentes entwickelt. Zwar ist der Bundesrat seinen dramaturgischen Platz als großer Showdown zwischen Opposition und Regierung wie zu späten Kohl- und mittleren Schröder-Zeiten los. Große Themen, die auch die Länderkammer erreichen, haben mehr erst eher innerhalb einer Partei für Furore gesorgt – sei es beim Asylgesetz, bei der Maut oder der Ehe für Alle. Continue reading Bundestagswahl 2017 (1): Die Entwicklungen im Bundesrat in der Legislaturperiode
Anno 1602: Der Anfang
Nachfolgend eingebettet: Mein Lieblingslied aus dem Anno 1602-Soundtrack, das Stück “In the Beginning”, auf dem Klavier eingespielt. Diesmal ohne Video. Im Original wurde das Lied von Marcus Pitzner geschrieben. Das Arrangement stammt von Jennifer Kaergel (jenka) und mir.
So klang das Ganze im Original dereinst: Continue reading Anno 1602: Der Anfang
Und hört im Herzen auf zu sein
Eines meiner Lieblingsgedichte von Rilke ist “Der Panther”. Auch ohne Otto Sanders, wenngleich die Deutsch-Lehrerin mit der Rilke-Projekt-CD vor siebzehn Jahren damit begann. Auch wenn etwas klischeebeladen ist, ich halte das Werk für ein wahnsinnig sprachgewaltiges Gedicht, das quasi alle Lyrik-Register bedient, von cleverer Rhythmisierung bis hin zur puren Klangarchitektur.
Und deswegen schrieb ich dereinst auch auf meinem Pentium-90-Notebook eine Klavierkomposition dazu, die ich vor Kurzem fertig arrangiert hatte (danke Jennifer Kaergel) – und nun endlich aufgenommen. Tada:
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(Richtig: die linke Hand sorgt für die “Stäbigkeit” des Panther-Käfigs, und in der zweiten Hälfte geht der Vorhang der Pupille langsam auf, um dann schließlich doch im Herzen aufzuhören.)
Erlauben Landtagswahlentwicklungen Rückschlüsse auf die Bundestagswahl?
Vorab: Es dürfte aufgefallen sein, dass ich in letzter Zeit auf die Rundumbetrachtungen vor Landtagswahlen verzichtet habe. Das liegt zum einen daran, dass Zeit begrenzt ist, zum anderen aber auch an einer intensiveren Auseinandersetzung mit Umfragen vor der Wahl bei zum Spiegel Online. Nichtsdestoweniger werde ich noch einige Betrachtungen zur Lage im Bundesrat nachschieben.
Trailer und Werbung vorbei, jeder hat ein Eis, es kann losgehen.
Landtagswahlen in Jahren, in denen auch der Bundestag neu gewählt wird, erhalten besondere Bedeutung. “Stimmungstest” für die Lage, die Kampagnen, die Kandidaten. Jörg Schönenborn läuft eifrig vor dem Touchscreen auf und ab, die Balkendiagramme unter den Händen des Politik-Houdini erläutern Stimmenverluste oder wichtige Themen. Landespolitik? Bundespolitik? Kommt drauf an. Continue reading Erlauben Landtagswahlentwicklungen Rückschlüsse auf die Bundestagswahl?
Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016
Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals “rechts überholt”. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel seit 21 Jahren. Und das alles mit nur fünf Wahlen: Die international spürbaren Erdbeben hielten auch nicht vor der politischen Landschaft der Bundesrepublik.
Schwarz-Rot-Grün in der Länderkammer
So schlagzeilengeeignet die Landtagswahlen in diesem Jahr auch waren, im Bundesrat haben sie letztlich nur den Trend der gestiegenen Verflochtenheit zwischen Union, SPD und Grünen fortgesetzt. 11 (statt zu Beginn des Jahres 9) Länder mit Grüne-Beteiligung haben den Block an reinen GroKo-Ländern weiter schmelzen lassen, so dass es inzwischen auch nicht mehr reicht, kurz Winfried Kretschmann zu überzeugen. Continue reading Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016
Das 40%-Protein-Müsli von mymuesli
Paleo. Vegan. 40% Protein. Low Carb. Hoher Balaststoffgehalt. Das Soja extra behandelt, um den Östrogengehalt zu reduzieren: Bei seinem Protein-Müsli lässt mymuesli wirklich keine einzige Feature-Box ohne Häkchen zurück, um all jene anzusprechen, die dem Eiweißgott Protein-Shakes und Thunfisch-basierte Pizza-Teige darbieten. Tatsächlich kommt das Produkt am Ende so auf beeindruckende Nährwertangaben – und auf den selbst für mymuesli stolzen Preis von 14,90 Euro je Dose. Continue reading Das 40%-Protein-Müsli von mymuesli
Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2016: Ausgangslage und Umfragen
Die Nachwirkungszeit der meisten politischen Skandale ist begrenzt. Ob Bonusmeilenprivatverfliegerei, Schwippschwägerversippschaftung bei öffentlichen Aufträgen oder auch nebulöse Spendengelder: von den meisten Malaisen erholt sich eine Person oder eine Partei nach einer Legislatur des Vergessens wieder. So sind weder Kirch noch Schreiber derzeit Bleigewichte an der CDU-Zustimmung, so kam Gregor Gysi vier Jahre nach seinem Rücktritt als Berliner Wirtschaftssenator zurück in die Politik. Es gibt einzelne spektakuläre Ausnahmen davon wie zu Guttenberg. Und, als langfristige Verschiebung des politischen Gewichts, den Berliner Bankenskandal.
Mittlerweile fünfzehn Jahre sind vergangen und die grundsätzliche Neuordnung der Berliner Parteien seither ist unangefochten geblieben. War die Union in der Ära Diepgen mitunter in Steinwurfweite einer absoluten Mehrheit, dümpelt sie seither in bestenfalls mittleren Zwanzig-Prozent-Regionen umher. Nutznießer der später wieder schwächelnden SPD waren andere – die Grüne stiegen langsam auf, die Piraten begannen 2011 ihre kurze Tour in die Landesparlament. Selbst von der 2011 krachend scheiternden FDP konnte die Union nicht profitieren.
Die kommende Wahl wird das Spektrum nicht wieder in Richtung CDU verschieben, sondern einen allmählichen Wandel fortsetzen: 2001 war die erste Landtagswahl n der Bundesrepublik, bei der keine Partei 30% der Stimmen erhielt. Mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit wird am Sonntag die erste Wahl sein, bei der niemand auch nur ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen kann. Somit wird, auch das ein Novum, erstmals auch rechnerisch kein Zwei-Parteien-Bündnis mehr möglich sein. (In Sachsen-Anhalt wäre, rein mathematisch, eine CDU-AfD-Koalition mehrheitsfähig.) Continue reading Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2016: Ausgangslage und Umfragen
Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016: Ausgangslage und Umfragen
Dass ich diese Analysen jetzt schon ein paar Jahre mache und folglich nahezu jede Landtagswahl einen Vorgängerbeitrag hat, bringt Vor- und Nachteile mit sich. Nachteilig ist zum Beispiel, dass sich Trivia nicht guten Gewissens zweitverwerten lässt, so dass ich keinen Grund finde, zu erwähnen, dass die Schwerin die einzige Landeshauptstadt ohne Großstadt-Status ist.
Ein großer Vorteil hingegen: Der Wandel in der politischen Stimmung wird besonders klar, wenn ich alte Tabellenvorlage raushole und dabei merke, welche Anpassungen erforderlich sind. Dass es für die y-Achse bei den Umfragewerten keine Maximalgrenze von 40% mehr braucht. Dass Spalten, in denen die Zustimmung zu dereinst klassischen Koalitionen wie Rot-Grün oder Schwarz-Gelb summiert werden, nun wertfrei geworden sind. Continue reading Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016: Ausgangslage und Umfragen
Demoskopische Anpassungen für die AfD nach den Landtagswahlen?
Noch zwei Landtagswahlen stehen im Jahr 2016 an – und sowohl Mecklenburg-Vorpommern als auch Berlin werden natürlich ihre eigene Artikelserie bekommen. Dennoch möchte ich eine Entwicklung der jüngsten Zeit gesondert betrachten. Ausgangspunkt ist dieser Satz im Artikel Die Sehnsucht nach der zweiten Wende: “Die AfD wurde bisher vor Wahlen fast immer unterschätzt.
Wurde die AfD vor Wahlen unterschätzt?
Ein Blick auf die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und der jeweils zuletzt veröffentlichten Umfragen (wie immer: danke wahlrecht.de) zeigt an, dass die Hypothese haltbar ist:
- In Baden-Württemberg erhielt die Partei 15,1% der Stimmen.Die letzten Umfragen, alle veröffentlicht in der Woche vor der Wahl am 13. März, sahen sie bei 11% (Forschungsgruppe Wahlen, YouGov, INSA) respektive 12,5% (Forsa), also zweieinhalb bis vier Prozentpunkte unter dem finalen Wert.
- Ebenfalls am 13. März fanden in Rheinland-Pfalz Wahlen statt. Das gleiche Quartett an Umfrageinstituten veröffentlichte in der Woche 11% (YouGov) bzw. 9% (alle anderen) – 1,6 bzw. 3,6 Prozentpunkte unter dem späteren Resultat.
- In Sachsen-Anhalt schließlich gelang der AfD am selben Tag ein noch deutlicherer Sprung. Die Forschungsgruppe Wahlen und Forsa sahen die Partei bei 18%, INSA und Infratest dimap bei 19%, uniQma bei 17%. Selbst im besten Fall waren die AfD-Resultate also 5 Prozentpunkte zu niedrig taxiert.
- Die 2015 in Bremen und Hamburg abgehaltenen Wahlen indes, wo die AfD bei 6% (Hamburg) bzw. 5,5% landete, lässt sich keine derartige Tendenz feststellen, die meisten Umfragen sahen die Partei glatt bei 5 Prozent der Stimmen, mit gar einem Ausreißer über das spätere Ergebnis.
- Die Landtagswahlen in den neuen Bundesländern 2014 (Thüringen, Sachsen, Brandenburg) hingegen zeigen wieder das bekannte Muster. Um wenigstens zwei Prozentpunkte zu niedrig waren alle von den Instituten vorher herausgegeben Werte.
Für diese Auswertung berücksichtigt wurden Umfragen, die höchstens zwei Wochen vor dem Wahltermin veröffentlicht wurden. Falls es mehr als eine Umfrage pro Institut in diesem Zeitraum gab, zählt die letzte. Das nachfolgende Diagramm fasst die Ergebnisse noch einmal zusammen.
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Der Bundesrat im Mai 2016
Drei-Parteien-Koalitionen sind in der Bundesrepublik selten und werden meist nur als letzter Ausweg genutzt, um Patt-Situationen zu vermeiden oder wenn sich CDU und SPD in einem Land nun so gar nicht leiden einigen können. Der 13. März 2016 jedoch verlangte von den Parteien neue Kompromissfähigkeit ab. Keine einzige bestehende Regierung behielt ihre Mehrheit, in zwei Bundesländern war nun erstmals überhaupt die Bildung einer reinen CDU-SPD-Koalition nicht mehr möglich.
In allen drei Bundesländern amtieren die bisherigen Regierungsschefs weiter, allerdings jeweils mit mehr oder anderen Partnern:
- Die Grünen in Baden-Württemberg mit Winfried Kretschmann wurden erstmals stärkste Partei in einem Bundesland und regieren nun mit der CDU als Juniorpartner. Zu jedem anderen Zeitpunkt wäre dies allein schon ein Grund, Überkapazitäten bei der Ausrufezeichenproduktion zu beantragen.
- Malu Dreyer gelang es, die SPD als stärkste Partei in einem Bundesland zu bestätigen. Neu auf der Regierungsbank sitzen neben den bisherigen Grünen auch die FDP. Für die Liberalen ist es seit dem Verlust in Sachsen 2014 die erste Regierungsbeteiligung und damit ein weiterer guter Schritt auf ihrer Wiederbelebungstour.
- In Sachsen-Anhalt regiert weiterhin Reiner Haseloff und verteidigt so formal betrachtet die einzige CDU-geführte Regierung, die in diesem Jahr zur Wahl stand. Angesichts des AfD-Ergebnisses nötig dafür ist aber eine Koalition mit SPD und den Grünen, auch das ein komplettes Novum in der Geschichte.
In der Vorbereitung dieses Beitrages musste ich also allerlei neue Kachelmuster bauen. Was genau bedeuten diese Entwicklungen für die Lage im Bundesrat? Continue reading Der Bundesrat im Mai 2016