Category Archives: Politik

Zahlenverliebte Wahlanalysen auf neutralem Boden, aber auch Gezeter und Gestänk mit starker persönlicher Färbung.

Das lange zögert, eh es untergeht

Die Gnade meines Geburtsdatums heißt, dass viele Krüge des real existierenden Sozialismus an mir vorbeigezogen sind. Kein Marxismus-Leninismus als verpflichtendes Studienfach, keine ‘Entscheidung’ ob der Nationalen Volksarmee, noch nicht einmal das Pionierdasein hielt Einkunft in meine Vita.

Was wiederum keineswegs bedeutet, dass ich nicht doch viel Prägung, viel Erinnerungs- und Einordnungsmasse mit der DDR verbinde, und mit dem Fall der Mauer ganz besonders. Continue reading Das lange zögert, eh es untergeht

Vorgezogene Landtagswahlen seit 1948: Gewinner und Verlierer

Am vorvorvergangenen Sonntag fand die letzte Wahl des Jahres in Deutschland statt. Wie sich andeutete, konnte die SPD den Impuls ihrer Umfragewerte in ein gutes Ergebnis umsetzen. Beinahe hätte es sogar für eine klassische rot-grüne Regierung gereicht!

Doch wie oft kommt es eigentlich in Deutschland auf Landesebene zu Neuwahlen? Relativ selten, und außerhalb von Berlin und Hamburg fast nie: Continue reading Vorgezogene Landtagswahlen seit 1948: Gewinner und Verlierer

Landtagswahlen in Niedersachsen 2017 (2): Ausgangslage und Umfragen

In diesem Beitrag sehe ich mir ganz klassisch an, wie Niedersachsen in der Vergangenheit gewählt hat und wie die aktuelle Umfragesituation aussieht. Das Land war geprägt von einem enormen Zuwachs für die SPD unter Gerhard Schröder und einem katastrophalen Rückgang unter seiner Kanzlerschaft. Kandidat 2003 war übrigens Sigmar Gabriel.

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Landtagswahlen in Niedersachsen 2017 (1): Unmittelbar nach dem Bund

Der kommende Urnengang im Nordwesten des Landes ist eine Rarität: Zum ersten Mal seit 34 Jahren findet eine Landtagswahl unmittelbar nach einer Bundestagswahl statt. Seit der Wiedervereinigung war die bundesweite Umstimmung immer die letzte Wahl im Jahr, höchstens zeitgleich mit einer anderen Landtagswahl (Mecklenburg-Vorpommern 1998 und 2013, Schleswig-Holstein 2009).

Üblich ist eine Reihe von Landtagswahlen vor einer Bundestagswahl, aus welcher sich dann etwa Trends ablesen lassen, die dann bestätigt werden (Schulz-Zug in der Tat eher auf Draisinenniveau unterwegs) oder nicht (der Union gelingt kein furioses Comeback für Kohls letzte Amtszeit). Continue reading Landtagswahlen in Niedersachsen 2017 (1): Unmittelbar nach dem Bund

Von der FDP zu den Grünen. Ein Plädoyer für Ampel & Jamaika

Bislang habe ich zumindest die politischen Beiträge dieses Blogs rein analytisch geschrieben, der persönliche Bezug beschränkte sich auf die Offenlegung am Ende jedes Beitrages, von ca. 2002 bis 2009 bei der FDP und seit 2009 bei Bündnis 90/Die Grünen Mitglied gewesen zu sein. Hier wie in der Echtwelt und der Gegenwartspartei kamen hierzu natürlich immer wieder Nachfragen ob der Ungewöhnlichkeit des Weges. Hier nun also die Antwort darauf verbunden mit der Ankündigung, dass sich sowohl die Frequenz als auch die persönliche Note hier demnächst etwas ändern werden. Continue reading Von der FDP zu den Grünen. Ein Plädoyer für Ampel & Jamaika

Bundestagswahl 2017 (2): Die “kleinen” Parteien damals und heute

Da bereits das bloße Erwähnen von “Das Rennen um Platz 1 ist längst entschieden” mauerparkähnliche Abnutzungserscheinungen zeigt, widmet sich dieser Artikel direkt der zweiten Gruppe der Stimmenanteile. 2013 war es ein mittlerer Schock, dass die FDP eben nicht nur ihre 1998-Malaise erneut erlitt, sondern tatsächlich zum ersten Mal in der Geschichte der Republik nicht in den Bundestag einziehen konnte. Die AfD verfehlte die Hürde ebenfalls knapp – hier war die Überraschung aber geringer (siehe meinen kurzen Beitrag zur Wahl dereinst).

Die Reihenfolge der “kleineren” Parteien jedoch spielt für die künftige Entwicklung der Republik institutionell wie emotional eine wichtige Rolle: Redezeiten im Bundesrat, Ausschussvorsitze, der Visitenkartenschriftzug “Oppositionsführer”, mögliche Vizekanzlerschaften basieren auf der genauen Arithmetik. Continue reading Bundestagswahl 2017 (2): Die “kleinen” Parteien damals und heute

Bundestagswahl 2017 (1): Die Entwicklungen im Bundesrat in der Legislaturperiode

In regelmäßigen Abständen betrachte ich, wie sich die Lage in der zweiten Kammer des deutschen Parlamentes entwickelt. Zwar ist der Bundesrat seinen dramaturgischen Platz als großer Showdown zwischen Opposition und Regierung wie zu späten Kohl- und mittleren Schröder-Zeiten los.  Große Themen, die auch die Länderkammer erreichen, haben mehr erst eher innerhalb einer Partei für Furore gesorgt  – sei es beim Asylgesetz, bei der Maut oder der Ehe für Alle. Continue reading Bundestagswahl 2017 (1): Die Entwicklungen im Bundesrat in der Legislaturperiode

Erlauben Landtagswahlentwicklungen Rückschlüsse auf die Bundestagswahl?

Vorab: Es dürfte aufgefallen sein, dass ich in letzter Zeit auf die Rundumbetrachtungen vor Landtagswahlen verzichtet habe. Das liegt zum einen daran, dass Zeit begrenzt ist, zum anderen aber auch an einer intensiveren Auseinandersetzung mit Umfragen vor der Wahl bei zum Spiegel Online. Nichtsdestoweniger werde ich noch einige Betrachtungen zur Lage im Bundesrat nachschieben.

Trailer und Werbung vorbei, jeder hat ein Eis, es kann losgehen.

Landtagswahlen in Jahren, in denen auch der Bundestag neu gewählt wird, erhalten besondere Bedeutung. “Stimmungstest” für die Lage, die Kampagnen, die Kandidaten. Jörg Schönenborn läuft eifrig vor dem Touchscreen auf und ab, die Balkendiagramme unter den Händen des Politik-Houdini erläutern Stimmenverluste oder wichtige Themen. Landespolitik? Bundespolitik? Kommt drauf an. Continue reading Erlauben Landtagswahlentwicklungen Rückschlüsse auf die Bundestagswahl?

Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016

Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals “rechts überholt”. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel seit 21 Jahren. Und das alles mit nur fünf Wahlen: Die international spürbaren Erdbeben hielten auch nicht vor der politischen Landschaft der Bundesrepublik.

Schwarz-Rot-Grün in der Länderkammer

So schlagzeilengeeignet die Landtagswahlen in diesem Jahr auch waren, im Bundesrat haben sie letztlich nur den Trend der gestiegenen Verflochtenheit zwischen Union, SPD und Grünen fortgesetzt. 11 (statt zu Beginn des Jahres 9) Länder mit Grüne-Beteiligung haben den Block an reinen GroKo-Ländern weiter schmelzen lassen, so dass es inzwischen auch nicht mehr reicht, kurz Winfried Kretschmann zu überzeugenContinue reading Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016

Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2016: Ausgangslage und Umfragen

Die Nachwirkungszeit der meisten politischen Skandale ist begrenzt. Ob Bonusmeilenprivatverfliegerei, Schwippschwägerversippschaftung bei öffentlichen Aufträgen oder auch nebulöse Spendengelder: von den meisten Malaisen erholt sich eine Person oder eine Partei nach einer Legislatur des Vergessens wieder. So sind weder Kirch noch Schreiber derzeit Bleigewichte an der CDU-Zustimmung, so kam Gregor Gysi vier Jahre nach seinem Rücktritt als Berliner Wirtschaftssenator zurück in die Politik. Es gibt einzelne spektakuläre Ausnahmen davon wie zu Guttenberg. Und, als langfristige Verschiebung des politischen Gewichts, den Berliner Bankenskandal.

Mittlerweile fünfzehn Jahre sind vergangen und die grundsätzliche Neuordnung der Berliner Parteien seither ist unangefochten geblieben. War die Union in der Ära Diepgen mitunter in Steinwurfweite einer absoluten Mehrheit, dümpelt sie seither in bestenfalls mittleren Zwanzig-Prozent-Regionen umher. Nutznießer der später wieder schwächelnden SPD waren andere – die Grüne stiegen langsam auf, die Piraten begannen 2011 ihre kurze Tour in die Landesparlament. Selbst von der 2011 krachend scheiternden FDP konnte die Union nicht profitieren.

Ergebnisse bei Wahlen des Berliner Abgeordnetenhauses seit einschließlich 1990
Ergebnisse bei Wahlen des Berliner Abgeordnetenhauses seit einschließlich 1990

Die kommende Wahl wird das Spektrum nicht wieder in Richtung CDU verschieben, sondern einen allmählichen Wandel fortsetzen: 2001 war die erste Landtagswahl n der Bundesrepublik, bei der keine Partei 30% der Stimmen erhielt. Mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit wird am Sonntag die erste Wahl sein, bei der niemand auch nur ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen kann. Somit wird, auch das ein Novum, erstmals auch rechnerisch kein Zwei-Parteien-Bündnis mehr möglich sein. (In Sachsen-Anhalt wäre, rein mathematisch, eine CDU-AfD-Koalition mehrheitsfähig.) Continue reading Abgeordnetenhauswahlen in Berlin 2016: Ausgangslage und Umfragen