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Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016

Die Grünen erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Die AfD zweimal zweitstärkste Kraft, dabei die Union erstmals “rechts überholt”. Die erste Schwarz-Rot-Grüne Koalition, die erste Ampel seit 21 Jahren. Und das alles mit nur fünf Wahlen: Die international spürbaren Erdbeben hielten auch nicht vor der politischen Landschaft der Bundesrepublik.

Schwarz-Rot-Grün in der Länderkammer

So schlagzeilengeeignet die Landtagswahlen in diesem Jahr auch waren, im Bundesrat haben sie letztlich nur den Trend der gestiegenen Verflochtenheit zwischen Union, SPD und Grünen fortgesetzt. 11 (statt zu Beginn des Jahres 9) Länder mit Grüne-Beteiligung haben den Block an reinen GroKo-Ländern weiter schmelzen lassen, so dass es inzwischen auch nicht mehr reicht, kurz Winfried Kretschmann zu überzeugenContinue reading Dreierbündnisse galore: Der Bundesrat Ende 2016