Monthly Archives: October 2015

Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (5): Reichstagswahl 1928

Die vorherige Ausgabe dieser Untersuchung beschäftigte sich mit der Wahl im Dezember 1924, die sich leicht als ruhiger Moment in stürmischen Zeiten, als Wegmarke der besseren Epoche der Weimarer Republik bezeichnen lässt. Dieser Narration folgend, ist die Wahl 1928, wenn nicht der Anfang von Ende, so doch zumindest der letzte unzweideutig stabile Moment der ersten deutschen Demokratie.

Seit 1924 war einiges passiert – eine bürgerliche Regierung hatte, zuweilen mit Unterstützung der opponierenden SPD – die außen- und wirtschaftspolitische Lage des Landes vorübergehend konsolidiert. 1925 war der Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg aus dem wohlverdienten Ruhestand ins Reichspräsidentenamt gewählt worden. Wesentlichen Anteil bei der knappen Wahl hatte auch die Unterstützung der Bayerischen Volkspartei, einstige Schwester des Zentrums, für den Ex-General und gegen den Zentrumspolitiker Marx. Auch wenn die Regierungen im Jahrestakt wechselten, war es bis 1928 zumindest immer möglich, mit den bestehenden Mehrheiten neue Koalitionen zu arrangieren, trotz der Tatsache, dass das Parlament schon viele Splittergruppen beheimatete und mit einer Quorenregelungen etwa eine klassische Weimarer Koalition möglich gewesen wäre.

Für die in dieser Serie zu untersuchende Hypothese, dass eine Fünfprozenthürde die Demokratie insgesamt stabilisiert hätte, wäre jetzt zu untersuchen, inwieweit 1928 aus Republiksicht eine schlechtere Lage auftrat, also etwa ein erhöhter Stimmanteil republikfeindlicher Parteien oder eine noch schwierigere Koalitionsbildung. Wie das Schaubild zeigt, ist der erste Teil unstrittig nicht eingetreten, der zweite nur auf den ersten Blick. Continue reading Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (5): Reichstagswahl 1928

Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (4): Reichstagswahl Dezember 1924

In der historischen Betrachtung der Weimarer Republik wird diese Oft in drei Phasen eingeteilt:

  1. Ein stürmischer Beginn mit sechsstelligen Demonstrationsteilnehmern außerhalb der Nationalversammlung, mehreren Putschversuchen und massiven Herausforderungen durch Reparationsfrage, Ruhrbesetzung, der Verlust weiterer Reichsgebiete und Hyperinflation,
  2. einer vergleichsweise stabilen mittleren Periode
  3. sowie schließlich den letzten Jahren mit Präsidialkabinetten, der Wiederwahl einstiger Putschisten und schließlich deren Anzünden der Welt.

Der Reichstagswahl am 7. Dezember 1924 kommt dabei die Rolle zu, jene Stabilisierungsphase einzuleiten. Nach zuletzt starken Zugewinnen für die Republikfeinde des politischen Spektrums ergab sich hier zumindest ein wenig Mäßigung. Die großen politischen Probleme – Währung und Reparationsfrage – schienen vorerst erledigt, auch wenn diese Gewinne als Pyrrhussiege herausstellen sollten. Die Nationalsozialisten waren weiter offiziell verboten und inoffiziell schlecht organisiert, die rechtskonservative DNVP schlug für ihre Verhältnisse gemäßigte Töne an. Im Wahlergebnis schlug sich das folgendermaßen nieder:

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Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (3): Reichstagswahl Mai 1924

Nachdem die letzten beiden Ausgaben dieser Analyse vergleichsweise planmäßig lange haltende Wahlzyklen behandleten, in denen aber extrem viele Reichsregierungen über die Bühne gekarrt wurden, ist der Fall diesmal ein anderer: Eine Wahl, eine Regierung – und eine Neuwahl in acht Monaten. Und wie so oft ist der Einfluss möglicher Quorenregelungen hier selbst im Spekulativen begrenzt, wie die Grafik zeigt: Continue reading Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (3): Reichstagswahl Mai 1924

Gibt es einen Zusammenhang zwischen Parteien und Arbeitslosigkeit?

TL;DR: Nein, nicht wirklich.

Arbeitslosigkeit war lange Zeit das dominierende und für einen Großteil der Wähler wichtigste Thema bei Land- und Bundestagswahlen. Was liegt da näher als zu untersuchen, inwieweit hier tatsächlich systematisch bestimmte Parteien oder Koalition besser (oder eben schlechter) bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit sind? Dass die Parteien selbst mit entsprechenden Erhebungen oder selektiv herausgegriffenen Daten werben, kommt allerdings schon verdächtig selten vor. (Mir fiel noch ein Flyer der CDU mit Pisa-Punktergebnissen ein, aber mein Gedächtnis kann ich eben nicht verlinken.)

Methodik

Diesmal kommt der Blogpost nicht ohne eine längere Abhandlung der Methodik aus. Abgekürzt wird das lediglich dadurch, dass die Ergebnisse eben keinen Zusammenhang suggieren, so dass ich die Unterscheidung zwischen Korrelation und Ursache oder aber versteckte Abhängigkeiten keine Rolle spielen. Continue reading Gibt es einen Zusammenhang zwischen Parteien und Arbeitslosigkeit?

Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (2): Reichstagswahl 1920

Im Zweiten Beitrag der Reihe zu möglichen alternativhistorischen Sitzverteilungen und Handlungsoptionen im Reichstag der Weimar Republik fällt der Blick auf die Reichstagswahl 1920 – die erste Wahl nach der Nationalversammlung – sowie die beiden Urnengänge des Jahres 1924.

Da Minderheitsregierungen ab nun häufiger treten, sei an eine Besonderheit der Verfassung erinnert: Der Reichspräsident, nicht der Reichstag, ernannte den Reichskanzler. Das Parlament konnte dem Regierungsoberhaupt allerdings das Misstrauen aussprechen. Diese Konstellation begünstigte tolerierte Minderheitsregierungen erheblich.

Reichstagswahl 1920

Aufgrund des Kapp-Putsches erfolgte die Reichstagswahl vor dem ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt. Die Weimarer Koalition hatte (mit einer kurzen Pause bei der DDP) die Kabinette seit 1919 gestellt und sowohl mit der Unterzeichnung des Vertrages von Versailles als auch mit dem Kapp-Putsch zu kämpfen. Im Ergebnis schrank Ihre Unterstützung erheblich, wie die nachfolgende Grafik illustriert. Im Gegensatz zur vorherigen Wahl trat die Bayerische Volkspartei (BVP) nicht zusammen mit der Zentrumspartei an, sondern konkurrierte mit ihr, deswegen zählen sie getrennt. Continue reading Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (2): Reichstagswahl 1920

Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (1): Die Nationalversammlung 1919

Die Einrichtung der “Bonner Republik” ab 1949 war, abseits aller Reboot- und 2.0-Metaphern, ein Versuch, Demokratie in Deutschland funktionierend zu etablieren, wobei “funktionierend” dabei zwei Kernanliegen entsprach:

  • das Heraushalten von Parteien, die der Idee der Republik im Abstrakten wie im Konkreten feindlich gegenüber stehen; das manifestierte sich im Verbot von KPD und Deutscher Reichspartei bzw. von vornherein einer Nichterteilung von Lizenzen für entsprechende Vereinigungen
  • die Förderung von realistisch koalitionsfähigen Parlamenten und eine Vermeidung der Zersplitterung durch Einführung einer Sperrklausel, die bekannte Fünfprozenthürde (Ausnahmen bestehen lediglich für nationale Minderheiten oder bei hinreichend starkem regionalen Schwerpunkten über Direktmandate); in Teilen zudem die Verteilung einiger Mandate über Mehrheits- statt Verhältniswahlrecht

Wie genau hätten sich diese Maßnahmen in der Weimarer Republik, der “demokratischsten Demokratie der Welt” (Eduard David)  abgespielt? Der erste Strichpunkt, eine NSDAP-freie Republik, ist müßig, aber spannend fand ich, einmal nachzuschauen, wie entsprechende Maßnahmen zur Zersplitterungsverhinderung sich ausgewirkt hätten. Continue reading Was wäre, wenn? Weimarer Republik mit Fünfprozenthürde (1): Die Nationalversammlung 1919