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Wie Hartz IV zu dem wurde, was es ist

“Was sind denn bitte moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt? Startups? Tattoostudios?” möge sich denken, wer den formalen Titel jener Gesetze liest, die gemeinhin als “Hartz” zusammengefasst werden. Ebenfalls ein plausibler Gedanke: dass das Gesetzpaket und alles, wofür es mithin kritisiert wird, auf die Regierung Schröder und somit natürlich auf die SPD zurückzuführen ist.

Im Kern stimmt das natürlich. Die GfmDaA I bis IV beruhen auf Vorschlägen der Hartz-Kommission, und diese wiederum wurde eben initiativ von der Bundesregierung Schröder als Folge des Vermittlungsskandals einberufen. Der Wesenskern von Hartz IV, nämlich die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in einer weitgehend pauschalen Leistung, das war schon in der Ursprungsfassung enthalten. Doch das ist nicht alles: Hartz IV ist bekannt für strenge Sanktionen, für bizarr berechnete Beiträgshöhen, für die explizite Förderung des Niedriglohnsektors ebenso wie für das harte Anrechnen von bestehenden Geld- und Sachwerten. Was davon geht bereits auf das Ursprungswerk der rot-grünen Bundesregierung zurück – und was davon kam zurück durch den Vermittlungsausschuss, der angerufen wurde, weil im Sommer 2003 Union und FDP eine solide Bundesratsmehrheit hatten?

Die Bundestagswahl 2002

Im Jahr 2002 verharrte das Ursprungsthema, mit dem Gerhard Schröder einst Bundeskanzler geworden war – der Kampf gegen die “Geißel der Massenarbeitslosigkeit” jedoch auf einem unverändert frustrierenden Problemstand. Continue reading Wie Hartz IV zu dem wurde, was es ist