Eine mögliche Bundesversammlung 2012

Politik

Ich möchte mich nicht an der aktuellen Diskussion beteiligen, ob und in welcher Form wer wie angemessen, unangebracht oder unklug reagiert hat, an welcher Stelle Misstrauen aufspringen sollte oder könnte, aber es nicht tut … davon gibt es schon an jeder anderen Ecke im Internet genug. Stattdessen möchte ich kurz der Frage nachgehen, wie bei einem möglichen Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine etwaige Bundesversammlung aussehen könnte. (Zum Vergleich: Zusammensetzung Bundesversammlung 2010)

Die unten stehende Tabelle ist dabei nur eine Annäherung, denn das eigentliche Verfahren ist doch recht komplex. Die Bundesversammlung setzt sich

  • zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten (MdB, die ‚geborenen‘ Mitglieder) und
  • zur anderen Hälfte aus Vertretern, die aus den Landesparlamenten entsandt werden (die ‚gekorenen‘ Mitglieder, die auch personell nicht die jeweiligen MdL/MdA sein müssen) zusammen.


Der erste Teil davon ist ja noch einfach, doch für die zweite Hälfte wird es ein wenig komplexer:

  • im Gegensatz etwa zum Bundesrat folgt die Zusammensetzung der 622 gekorenen Mitglieder nach Bundesländern sehr streng der jeweiligen Bevölkerungszahl und wird anhand aktueller Zensusdaten angepasst
  • beim Vergabeverhalten kommt es zu einigen Restplätzen, die per Losverfahren vergeben werden, wovon im vorletzten Jahr das Mitte-Rechts-Lager vornehmlich profitierte

Für meine Analyse (Detail-Tabelle) bin ich wie folgt vorgegangen:

  • Die geborenen Mitglieder komplett übernommen.
  • Die gekorenen Mitglieder für alle Länder, in denen 2011 keine Landtagswahl stattfand, komplett übernommen.
  • In den übrigen Ländern die aktuelle Zusammensetzung einfach bestmöglich (inkl. Rundungsfehlerbeseitigung – siehe die entsprechenden Kommentare) auf die 2010 erhaltene Anzahl an Vollversammlungsvertretern heruntergerechnet.

Das Ergebnis: Schwarzgelb verliert ca. 22 Mitglieder und wäre praktisch darauf angewiesen, einen koalitionsübergreifend akzeptierten Kandidaten zu finden, weil sonst das Losglück oder einzelne Abweichler einen viel zu großen Einfluss nehmen könnten.

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