Monthly Archives: May 2010

Große Koalition in NRW: Der neue Bundesrat – Optionen für Schwarz-gelb

Update 19. März 2012: Dieser Artikel vom Mai 2010 beschäftigte sich mit der Situation in NRW nach der letzten Landtagswahl. Ein Beitrag, der sich mit den Möglichkeiten der 2012er-Neuwahl beschäftigt, wird zu gegebener Zeit erscheinen.

Von allen derzeit diskutierten Varianten in NRW, wobei auch Neuwahlen und eine Minderheitsregierungen nicht ausgeschlossen werden, scheint mir eine Große Koalition am wahrscheinlichsten [Update: Ja, das war ein Irrtum.]. Damit sähe es im Bundesrat also wie folgt aus:

Die Sitzverteilung im Bundesrat, wenn eine Große Koalition gebildet wird.
Die Sitzverteilung im Bundesrat, wenn in NRW eine Große Koalition gebildet wird.

Bestimmte Projekte sind durch diese Konstellation, sollten sie eine Zustimmung der Länderkammer voraussetzen, grundsätzlich vom Tisch, weil weder die SPD noch die Grünen einer Verlängerung von Atomlaufzeiten jemals zustimmen würden.

Bei anderen Projekten, die weniger identitätsstiftend sind, kann die Bundesregierung aber punktuell Allianzen schmieden. Sie braucht zuzüglich zu den 31 Stimmen aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein noch mindestens vier Zustimmungseinheiten. Länder im Bundesrat können nur geschlossen abstimmen, ihre mehreren Sitze also nicht teilen. Daher enthalten sich für gewöhnlich Länder bei Abstimmungen, zu denen die jeweiligen Regierungsparteien unterschiedliche Auffassungen haben.

Um mindestens vier Stimmen zu ergattern, gibt es folgende Möglichkeiten: Continue reading Große Koalition in NRW: Der neue Bundesrat – Optionen für Schwarz-gelb

NRW-Wahl: Analyse-Schwäche in letzter Minute und ein Viertel weniger Piraten

Update: Da relativ viele Leute auf der Suche nach dem Ergebnis auf diese Seite stoßen, hier ein Link dazu. Trivial, aber gut: Wikipedia zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010. Beachtung verdient natürlich mein Beitrag über den neuen Bundesrat bei einer Großen Koalition in NRW.

Bemerkenswerte Nachlesen zur Wahl im Nordwesten gibt es im Netz ja genug, Gunnar Lott hat zum Beispiel eine ganz feine. Auffallend für mich: Mit dieser Wahl schließt sich die Klammer um den Übergang von Rot-grün zu Schwarz-gelb wieder, und es zeigen sich einige Parallelen zu den ersten Monaten der Ära Schröder: Continue reading NRW-Wahl: Analyse-Schwäche in letzter Minute und ein Viertel weniger Piraten

Landtagswahl in NRW 2010 (2): Trends und Zuverlässigkeit in Umfragen

Heute sind Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands. Auf dem Spiel steht die Bundesratsmehrheit der Regierung, die politische Zukunft von Jürgen Rüttgers und auch die grundsätzliche Möglichkeit der SPD, wieder Fuß zu fassen. Wie stehen die Chancen dazu, wenn man sich die Umfragen ansieht? Die letzten zehn Umfragen (wie immer vom großartigen Wahlrecht.de) geben folgendes Bild (sieht diesmal hässlicher aus, weil ich OpenOffice für die Regressionen brauchte):

Institut Datum CDU SPD Grüne FDP Linke Schwarz- gelb Rot-grün Vorsprung Schwarz-gelb Schwarz- grün SPD/FDP/Linke Schwarz-grün zu SPD/ FDP/ Linke Rot-rot- grün zu CDU/FDP
Emnid 06.05 37% 33% 12% 8% 5% 45% 45% 0,0% 49,0% 46,0% 3% 5%
Forsa 06.05 37% 37% 10% 6% 5% 43% 47% -4,0% 47,0% 48,0% -1% 9%
GMS 05.05 37% 33% 12% 7% 6% 44% 45% -1,0% 49,0% 46,0% 3% 7%
FSG Wahlen 02.05 38% 33% 11% 8% 6% 46% 44% 2,0% 49,0% 47,0% 2% 4%
Infratest 30.04 35% 33,5% 11% 8,5% 6% 43% 44,5% -1,0% 46,0% 48,0% 2% 7%
Forsa 29.04 37,5% 33% 12% 7,5% 5,5% 45% 45% 0,0% 49,5% 46,0% 3% 6%
Emnid 28.04 38% 34% 11% 8% 6% 46% 45% 1,0% 49,0% 48,0% 1% 5%
OmniQuest 23.04 37,5% 36,8% 12,8% 5,1% 4,8% 42,6% 49,6% -7,0% 50,3% 41,9% [ohne Linke] 8% [ohne Linke] 12%
Forsa 21.04 38% 34% 11% 6% 5% 44% 45% -1,0% 49,0% 45,0% 4% 6%
Forsa 14.04 39% 34% 11% 6% 5% 45% 45% 0,0% 50,0% 45,0% 5% 5%

Insgesamt wenig spektakulär. Trends, die sich ablesen lassen, beginnend mit den am meisten auftretenden: Continue reading Landtagswahl in NRW 2010 (2): Trends und Zuverlässigkeit in Umfragen

Dass sich die Balkendiagramme biegen

Screenshot des Artikels (Stand: 8. Mai, 21 Uhr)

Kurzes Intermezzo hier; eigentlich sitze ich ja gerade an der Quasi-Prognose für die NRW-Wahl morgen [Update: fertig!], aber das ist zu gut. Der Reihe nach: Die FDP (deren Mitglied ich einst war) hat auf Ihrer Webseite erklärt, dass die Steuerschätzung Spielraum für Steuersenkungen lasse. Eine im Vergleich unkonventionelle Perspektive.

Begleitet wird das Ganze von einer praktischen Infografik, der den Anstieg der Steuereinnahmen von 2005 (warum eigentlich ausgerchnet 2005? Ob das was damit zu tun hat, dass die Zahlen 2006-2008 im Vergleich wesentlich weniger spektakulär niedrig wären?) zu 2013 zeigt.

Das Amüsante an der Infografik rechts: Sie ist, nun ja, gespringert:

  • Der linke Balken, der die Steuereinnahmen von 2005 repräsentiert, ist 266 Pixel hoch. Bei 452 Mrd. Euro, die damit abgebildet werden, entspricht das 1,7 Mrd. Euro pro Bildpunkt.
  • Der rechte Balken, die Steuereinnahmenn 2009, 424 Bildpunkte hoch, steht für 561,3 Mrd. Währungseinheiten. Dabei entspricht ein Pixel also nur noch 1,3 Mrd. Euro. Continue reading Dass sich die Balkendiagramme biegen